Präambel Der Vereinbarung 2021 | ailetu.top
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Vereinbarung Präambel Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin schließt auf der Grundlage des § 296 Absatz 1 des Kapitalanlagesetzbuches KAGB mit der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA die vorliegende Vereinbarung ab. Die Aufsichtsbehörden stellen fest, dass die dem deutschen Recht unterliegenden OGAW gemäß § 1 Absatz 2 und §§ 192 bis 213 KAGB und. Vereinbarung gemäß § 293 Abs. 7 SGB V vom 17.10.2018 Seite 3 von 10 4 Die Übermittlung der erforderlichen Angaben § 6 an die Verzeichnisstelle erfolgt durch das Krankenhaus, in dem der Arzt tätig ist. Das Krankenhaus ist für die korrekte Meldung ver-antwortlich. Präambel von lateinisch praeambulare „vorangehen“, „vorausschreiten“; über mittellateinisch praeambulum „Einleitung“ bezeichnet heute eine meist feierliche, in gehobener Sprache abgefasste Erklärung am Anfang einer Urkunde, insbesondere einer. Präambel Mit dem Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG vom 11.12.2018 hat der Gesetzgeber den GKV-Spitzenverband und den Verband der Privaten Krankenversicherung gemäß § 9 Absatz 1 Nummer 8 KHEntgG beauftragt, gemeinsam mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft nachfolgend: die Vertragsparteien bis zum 31.07.2019 die. Präambel Mit dem Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG vom 11. Dezember 2018 hat der Gesetzgeber den GKV-Spitzenverband und den Verband der Privaten Krankenversicherung beauftragt, gemeinsam mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft nachfolgend: die Vertragsparteien bis zum 31.01.2019 eine eindeutige, bundeseinheitliche Definition der.

§ 1 Präambel Die Vertragsparteien planen bzw. unterhalten bereits eine Geschäftsbeziehung. Die vorliegende Vereinbarung konkretisiert die Verpflichtungen der Vertragsparteien zum Datenschutz, die sich aus der Registrierung im AVAX-Portal durch den Auftraggeber und damit vereinbarten. Die Vereinbarung tritt am 28. Mai 2010 in Kraft. Mai 2010 in Kraft. Dazu gehören auch Personen ohne formale Hochschulzugangsberechtigungen wie z.B. Abitur oder Fachhochschulreife. Diese Vereinbarung tritt nach Unterzeichnung in Kraft und endet drei Jahre nach Beendigung des Informationsaustausches zum vorgenannten Zweck. Die Pflicht zur Geheimhaltung bleibt von der Beendigung dieser Vereinbarung unberührt. Sie gilt auch dann, wenn kein weiterer Vertrag im Zusammenhang mit dem Zweck geschlossen wird.

Zugang des Kündigungsschreibens] fest und begibt sich mit dieser Vereinbarung keinerlei Rechte. 4. Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, es sei denn, sie beruhen auf einer ausdrücklichen oder individuellen Vertragsabrede im Sinne des § 305b BGB. Auch die Aufhebung dieses. Vereinbarung nach § 132g Abs. 3 SGB V über Inhalte und Anforderungen der gesundheitlichen Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase vom 13.12.2017 zwischen dem GKV-Spitzenverband1, Berlin und - der Arbeiterwohlfahrt Bundesverband e. V., Berlin - der Arbeitsgemeinschaft Privater Heime und Ambulanter Dienste Bundesverband e. V., Hannover. Viele übersetzte Beispielsätze mit "dieser Vertrag ersetzt alle früheren Vereinbarungen" – Englisch-Deutsch Wörterbuch und Suchmaschine für Millionen von Englisch-Übersetzungen.

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